Februar 2020

Da aufgrund der starken Böen weiterhin mit umstürzenden Bäumen gerechnet werden muss, bleiben der Westfriedhof, der Ostfriedhof, der Waldfriedhof Schloß Neuhaus sowie die Friedhöfe Sennelager und Sande zunächst gesperrt. Dies teilt das städtische Amt für Umweltschutz und Grünflächen mit. Bestattungen werden aber durchgeführt, soweit die Sicherheit der Teilnehmer*innen nicht akut gefährdet ist. Der Friedhof in […]

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Symbolbild

Angesichts der Orkanankündigung für kommenden Montag und der sich dadurch abzeichnenden Unwetterlage, die auch die Stadt Paderborn betrifft, appelliert Bürgermeister Michael Dreier an die Eltern der Schulkinder, verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Das Schulministerium hatte den Eltern mit Rundschreiben von Freitagnachmittag die Möglichkeit eröffnet, ihre Kinder kurzfristig vom Schulbesuch abzumelden.

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DIE LINKE unterstützt den SPD-Vorschlag für ein lippisches Bündnis gegen rechte Parteien nach Tabubruch in Thüringen: „Damit sich Thüringische Verhältnisse nicht nach der Kommunalwahl wiederholen!“

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tabelle

Delbrück. Alle Aussagen und Kostenvergleiche zum geplanten Rathausneubau, die bislang auf Grundlage geschätzter Kosten von 8,4 Mio Euro gemacht wurden, sind nur noch Schall und Rauch. Der Stadtrat muss aus einer Kostensteigerung von 5 Mio Euro und Investitionskosten von 13,6 Mio Euro Konsequenzen ziehen. Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, die vorliegende Planung und kostengünstige […]

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BERLIN. Bauherren wollen alles richtig machen, machen aber doch wichtige Dinge immer wieder falsch. Dazu gehören nach Erfahrung des Verbands Privater Bauherren (VPB) das Unterzeichnen überzogener Zahlungspläne und das vorzeitige Bezahlen von Rechnungen. So gut wie zu jedem Schlüsselfertighaus gibt es einen Bauvertrag mit einem Zahlungsplan. Der Zahlungsplan legt fest, wann welche Abschläge fällig werden. […]

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Grafik

Straßenbaubeiträge: Anlieger sollen entlastet werden Am 1. Januar 2020 sind in Nordrhein-Westfalen die Änderungen des Kommunalabgabegesetzes in Kraft getreten. Sie sollen für Entlastung der Anlieger sorgen: Neu aufgenommen wurden Regelungen zur Aufstellung eines transparenten Straßen- und Wegekonzeptes, zur Vermeidung einer möglichen wirtschaftlichen Überforderung von Beitragspflichtigen sowie die Einführung einer verpflichtenden Anliegerversammlung im Vorfeld von möglichen […]

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Mehr Demokratie fordert Wahlrecht für Jugendliche Kommenden Donnerstag (6.2.20) behandelt der Hauptausschuss des NRW-Landtags den SPD-Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen. Der Verein Mehr Demokratie begrüßt den Gesetzentwurf und weist erneut auf die Wichtigkeit einer Wahlalterabsenkung hin. “Quer durch fast alle Parteien wird eine Jugend gefeiert, die sich politisiert und freitags demonstrieren geht. Wählen […]

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