Tag: FDP

Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion

Im Haushaltsjahr 2022 hat der Kreis Paderborn 88,7 Millionen Euro als Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gezahlt. Die Landschaftsumlage war damit eine der größten Ausgabenposten der gesamten Aufwendungen des Kreishaushaltes in Höhe von 471,2 Millionen Euro. Doch was geschieht mit diesem Geld? Warum steigt die Umlage und wie profitiert der Kreis Paderborn davon? Zu […]

mehr

Obwohl in der öffentlichen Diskussion immer wieder der Einsatz mobiler Luftfilteranlagen für Klassenräume gefordert wird, sieht die Stadtverwaltung nach Auffassung der FDP ihre Aufgabe noch immer in der Verhinderung dieser Präventionsmaßnahme. Ein offener Brief von Aerosolforschern an die Bundesregierung aus dieser Woche fordert noch einmal vehement Luftfilter für Schulen ein, da fast alle Infektionen in […]

mehr

Dazu nimmt die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock wie folgt Stellung: „Es ist schade dass CDU und FDP sich unserem Vorschlag nicht anschließen können. Damit schlagen sie eine historische Chance aus und erstellen eine nachhaltig falsche Beurteilung. Natürlich trägt die Linke eine schwere Bürde, weil sie zu Teilen aus der ehemaligen SED hervorgegangen ist. Aber […]

mehr

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden. „Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den lauten Protest von […]

mehr
nach oben