Tag: Bundesregierung

„Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist in der Doppelkrise von Corona und Energie dringlichst auf Unterstützung des Bundes angewiesen. Die seit September angekündigte Bereitstellung von einer Milliarde Euro ist daher zu unterstützen. Allerdings müssen diese Hilfen auch ankommen. Und zwar einfach und schnell. Daher ist der geplante Weg der Bundesregierung, diese Gelder über die Strukturen des […]

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Zug

Zum Konzept der Bundesregierung und der Verkehrsministerkonferenz zum „9-Euro-Nachfolge-Ticket“. Thomas Bareiß: „Das 49 Euro Ticket ist alles andere als ein würdiger Nachfolger für das 9-Euro Ticket. Schon allein durch den fünfmal höheren Preis im Vergleich zum 9-Euro Ticket schafft man keinen verkehrspolitischen Fortschritt, und es kostet den Steuerzahler sehr viel Geld. Geld, das zukünftig an […]

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Bundesregierung und Regierungsfraktionen arbeiten in der Corona-Krise Hand in Hand Das Bundeskabinett hat am heutigen Montag neben vielen anderen weitreichenden Notmaßnahmen auch die Verordnung zum erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März 2020 verabschiedet. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: „Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen arbeiten Hand in Hand, […]

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