Linksfraktion / offene Liste fordert Gedenken an verfolgte Roma und Sinti
Anfrage in der nächsten Ratssitzung.
Anfrage in der nächsten Ratssitzung.
Mit dem internationalen Pariser Abkommen von 2015 haben sich fast alle Staaten dieser Welt völkerrechtlich dem Klimaschutz verpflichtet. Auch Deutschland hat verbindlich erklärt, deutliche Anstrengungen zur Minderung der Treibhausgas-Emissionen zu unternehmen. Die vereinbarten Ziele sind eine Begrenzung der globalen Erderwärmung auf 1,5 Grad und eine bessere Anpassung an den Klimawandel. Diese Ziele können nur durch […]
In der Nacht vom 4. auf den 5. Juli haben Unbekannte versucht, die über 500 Jahre alte Eingangstür des historischen Rathauses mit Brandbeschleuniger in Brand zu setzen. Der Wachdienst des Weinfestes wurde gegen 1.30 Uhr von Passanten informiert. Das Feuer konnte glücklicherweise rasch unter Kontrolle gebracht werden. Hintergründe zum Motiv sind derzeit nicht bekannt. “Die […]
Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. Durch ein Förderprogramm in Höhe von jährlich 65 Millionen Euro sollen die Höchstsätze der Anliegerbeteiligung auf 40 Prozent begrenzt werden. „Die Vorschläge der schwarz-gelben Regierungskoalition schaffen mehr Probleme, als sie lösen. CDU und FDP überhören den lauten Protest von […]
Bonner Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad bleibt gültig.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) scheint kein Interesse am Regionalflughafen Paderborn-Lippstadt zu haben.
„Beerdigung der Sozialen Marktwirtschaft in Paderborn wurde beschlossen!“
Linksfraktion / offene Liste stellt Anfrage im Bezirksausschuss.
Die Entwürfe für die neuen Gesellschaftsverträge sind aus Sicht der LINKEN und der Beschäftigten suboptimal.
„Der Flughafen Paderborn-Lippstadt ist inzwischen wie ein Fass ohne Boden“, erklärt Ute Koczy für die GRÜNEN in Ostwestfalen-Lippe. „Das kann man daran ablesen, dass die Ausgleichspflicht für die Verluste des Airports auf fünf Millionen Euro pro Jahr erhöht wurde. Die Kommunen in OWL zahlen, während sich die Wirtschaft fein raushält, aber Forderungen stellt. Selbstverständlich fällt […]