Demonstrative Aktionen verliefen friedlich Konzept der Polizei schützt Versammlungsfreiheit
Sonntag, 29 April 2007 | Autor: Polizei Paderborn
(ik) Der Polizeieinsatz, der aufgrund einer Kundgebung von Rechtsextremisten und mehrerer angemeldeter Gegendemonstrationen am Samstag in Paderborn erforderlich wurde, verlief nach Einschätzung der Polizei reibungslos. Die Polizei hatte frühzeitg mit mehreren hundert Kräften Teile der Bahnhofstraße gesperrt, um allen Versammlungsteilnehmern im Rahmen der rechtlichen Grenzen ihre freie und friedliche Meinungsäußerung zu ermöglichen. "Unser Konzept, das auf räumlicher und zeitlicher Trennung der Versammlungen beruhte, hat sich bewährt" so resümierte Einsatzleiterin Ursula Wichmann.
Bereits um 10 Uhr versammelten sich etwa 300 Gegendemonstranten vor der Agentur für Arbeit und im weiteren Verlauf der Bahnhofstraße, so dass eine weiträumige Verkehrsumleitung erforderlich wurde. Weil ab ca. 15.00 Uhr die Kundgebung der Rechtsextremisten auf der Fahrbahn der Bahnhofstraße und eine weitere Gegendemonstration des sog. "Bündnis für Toleranz und Demokratie" im weiteren Verlauf in Richtung Westerntor stattfinden sollte, sperrte die Polizei diesen Bereich frühzeitig durch Einsatzfahrzeuge und Gitter ab. Die verantwortlichen Versammlungsleiter aller angemeldeten Kundgebungen hielten sich an die von der Polizei gemachten Auflagen und trugen so zu einem friedlichen Verlauf aller Veranstaltungen bei. Die Polizei schätzt die Zahl der friedlichen Gegendemonstranten im Bereich der Bahnhofstraße auf etwa 2000.
Die etwa 100 Teilnehmer der rechtsgerichteten Gruppierung trafen gegen 16.30 Uhr ein und verließen Paderborn kurz nach 18 Uhr, nachdem sie vor dem Hauptbahnhof ihre Kundgebung abgehalten hatten. Zu kleineren Zwischenfällen kam es gegen 13.00 Uhr, als Teilnehmer einer zuvor beendeten Gegendemonstration sich trotz Aufforderung des Versammlungsleiters nicht vom Kungebungsort entfernten und mit Flugblättern dazu aufforderten, den polizeilichen Auflagen keine Folge zu leisten und eine Sitzblockade durchzuführen.
Trotz zehnmaliger Lautsprecherdurchsagen der Polizei, den Kundgebungsort zu verlassen, kamen nur wenige Personen dieser Aufforderung nach. Einige wenige Demonstranten vermummten ihre Gesichter, so dass gegen sie Strafverfahren eingeleitet werden mussten. Insgesamt verlief diese Sitzblockade jedoch ebenfalls friedlich, so dass die Polizei lediglich die räumliche Trennung zur Fahrbahn der Bahnhofstraße aufrechterhalten musste und die Demonstranten jederzeit ohne Einschränkungen den Platz vor der Agentur für Arbeit verlassen konnten.
Dieses Trennungskonzept der Polizei sorgte dafür, dass alle Demonstrationsteilnehmer ihr Recht auf Vesammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit wahrnehmen konnten.
Ursula Wichmann: "Hierdurch ist es uns gelungen, mögliche Konflikte zwischen den Veranstaltungsparteien zu verhindern. Insgesamt wurde so ein deeskalierendes und kommunikatives Einschreiten der Polizei gewährleistet.
Im Nachgang der demonstrativen Aktionen kam es auf der Riemekestraße zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und einer kleinen Gruppe Rechtsextremer, die an ihrer Abreise gehindert werden sollten. Das schnelle Eingreifen der Polizei verhinderte hier eine Eskalation.
Insgesamt hatte die Polizei schon im Vorfeld auf Kommunikation gesetzt. Mehrere Informationsveranstaltungen - und gespräche sowie Anwohnerbenachrichtigungen und das Einrichten des Bürgertelefons sorgten für eine umfangreiche Information der Bevölkerung. Auch im Demonstrationseinsatz waren spezielle Kommunikationsbeamte für Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner. Im Rahmen des deeskalierenden Gesamtkonzepts appellierte die Polizei in allen Gesprächen und Verlautbarungen an die Friedlichkeit aller Teilnehmer.
Einsatzleiterin Wichmann dankt den Demonstrationsteilnehmern, die mit ihrem Verhalten den friedlichen Verlauf aller Versammlungen ermöglicht und damit klare Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt haben.
(ik) Der Polizeieinsatz, der aufgrund einer Kundgebung von Rechtsextremisten und mehrerer angemeldeter Gegendemonstrationen am Samstag in Paderborn erforderlich wurde, verlief nach Einschätzung der Polizei reibungslos. Die Polizei hatte frühzeitg mit mehreren hundert Kräften Teile der Bahnhofstraße gesperrt, um allen Versammlungsteilnehmern im Rahmen der rechtlichen Grenzen ihre freie und friedliche Meinungsäußerung zu ermöglichen. "Unser Konzept, das auf räumlicher und zeitlicher Trennung der Versammlungen beruhte, hat sich bewährt" so resümierte Einsatzleiterin Ursula Wichmann.
Bereits um 10 Uhr versammelten sich etwa 300 Gegendemonstranten vor der Agentur für Arbeit und im weiteren Verlauf der Bahnhofstraße, so dass eine weiträumige Verkehrsumleitung erforderlich wurde. Weil ab ca. 15.00 Uhr die Kundgebung der Rechtsextremisten auf der Fahrbahn der Bahnhofstraße und eine weitere Gegendemonstration des sog. "Bündnis für Toleranz und Demokratie" im weiteren Verlauf in Richtung Westerntor stattfinden sollte, sperrte die Polizei diesen Bereich frühzeitig durch Einsatzfahrzeuge und Gitter ab. Die verantwortlichen Versammlungsleiter aller angemeldeten Kundgebungen hielten sich an die von der Polizei gemachten Auflagen und trugen so zu einem friedlichen Verlauf aller Veranstaltungen bei. Die Polizei schätzt die Zahl der friedlichen Gegendemonstranten im Bereich der Bahnhofstraße auf etwa 2000.
Die etwa 100 Teilnehmer der rechtsgerichteten Gruppierung trafen gegen 16.30 Uhr ein und verließen Paderborn kurz nach 18 Uhr, nachdem sie vor dem Hauptbahnhof ihre Kundgebung abgehalten hatten. Zu kleineren Zwischenfällen kam es gegen 13.00 Uhr, als Teilnehmer einer zuvor beendeten Gegendemonstration sich trotz Aufforderung des Versammlungsleiters nicht vom Kungebungsort entfernten und mit Flugblättern dazu aufforderten, den polizeilichen Auflagen keine Folge zu leisten und eine Sitzblockade durchzuführen.
Trotz zehnmaliger Lautsprecherdurchsagen der Polizei, den Kundgebungsort zu verlassen, kamen nur wenige Personen dieser Aufforderung nach. Einige wenige Demonstranten vermummten ihre Gesichter, so dass gegen sie Strafverfahren eingeleitet werden mussten. Insgesamt verlief diese Sitzblockade jedoch ebenfalls friedlich, so dass die Polizei lediglich die räumliche Trennung zur Fahrbahn der Bahnhofstraße aufrechterhalten musste und die Demonstranten jederzeit ohne Einschränkungen den Platz vor der Agentur für Arbeit verlassen konnten.
Dieses Trennungskonzept der Polizei sorgte dafür, dass alle Demonstrationsteilnehmer ihr Recht auf Vesammlungs- und Meinungsäußerungsfreiheit wahrnehmen konnten.
Ursula Wichmann: "Hierdurch ist es uns gelungen, mögliche Konflikte zwischen den Veranstaltungsparteien zu verhindern. Insgesamt wurde so ein deeskalierendes und kommunikatives Einschreiten der Polizei gewährleistet.
Im Nachgang der demonstrativen Aktionen kam es auf der Riemekestraße zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und einer kleinen Gruppe Rechtsextremer, die an ihrer Abreise gehindert werden sollten. Das schnelle Eingreifen der Polizei verhinderte hier eine Eskalation.
Insgesamt hatte die Polizei schon im Vorfeld auf Kommunikation gesetzt. Mehrere Informationsveranstaltungen - und gespräche sowie Anwohnerbenachrichtigungen und das Einrichten des Bürgertelefons sorgten für eine umfangreiche Information der Bevölkerung. Auch im Demonstrationseinsatz waren spezielle Kommunikationsbeamte für Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner. Im Rahmen des deeskalierenden Gesamtkonzepts appellierte die Polizei in allen Gesprächen und Verlautbarungen an die Friedlichkeit aller Teilnehmer.
Einsatzleiterin Wichmann dankt den Demonstrationsteilnehmern, die mit ihrem Verhalten den friedlichen Verlauf aller Versammlungen ermöglicht und damit klare Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt haben.
;)