Größte Verwaltungsreform der Legislaturperiode erfolgreich eingeleitet
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute in Berlin die Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen gegründet.
Bundesminister Scheuer: Die größte Verwaltungsreform in dieser Legislaturperiode ist erfolgreich eingeleitet. Es geht um 15.000 Mitarbeiter in ganz Deutschland. Damit treiben wir auch die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran und ordnen das System komplett neu. Der Bund wird künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung unserer 13.000 Kilometer Autobahnen übernehmen – effizient zentral organisiert und kompetent regional aufgestellt.
Die Gesellschaft soll ab dem 1. Januar 2021 ihre Aufgaben vollumfänglich aufnehmen. Alleiniger Gesellschafter ist der Bund, vertreten durch das BMVI. Gemeinsam mit den Ländern wird in der Übergangszeit mit besonderem Augenmerk auf die Belange der Beschäftigten geachtet.
Bis Ende Februar 2019 wird die Interimsgeschäftsführung von Torsten R. Böger und Martin Friewald übernommen, die diese Tätigkeit parallel zu ihren Aufgaben als Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) ausüben werden. Die VIFG wird zum 1.1.2019 mit der Infrastrukturgesellschaft verschmolzen. Ab März 2019 werden je ein/e technische/r und kaufmännische/r Geschäftsführer/in bestellt.
Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht aus Vertretern des BMVI, Mitgliedern der Bundestags-Ausschüsse für Verkehr und Haushalt, Vertretern der Gewerkschaften Ver.di und dbb. Aufsichtsratsvorsitzender wird BMVI-Staatssekretär Gerhard Schulz.
Die Zentrale der Infrastrukturgesellschaft befindet sich in Berlin. Zusätzlich ist die Gesellschaft mit ihren 10 Niederlassungen, 41 Außenstellen und zahlreichen Autobahnmeistereien im gesamten Land regional vertreten. Parallel zur IGA wird in wenigen Wochen das Fernstraßen-Bundesamt errichtet, das künftig v.a. die Planfeststellung der Projekte bundesweit verantworten wird.
